Artikel

09.12.2020 Statement von Jens Zimmermann

Überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit

Die überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen ist ein richtiges und wichtiges Signal für das digitale zivilgesellschaftliche Engagement.
27.11.2020 Statement von Jens Zimmermann

Schufa sollte unwürdiges Projekt sofort einstellen

Die Schufa will Kontoauszüge durchleuten? Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann empfiehlt ihr, dieses unwürdige Projekt sofort einzustellen.
27.11.2020 Artikel

Wie eine Schule an der Müritz den Digitalpakt nutzt

282.000 Euro hat der Schulcampus Röbel an der Müritz für digitale Tafeln, Tablets und WLAN erhalten. Bei einem Ortsbesuch zeigen uns Lehrer*innen und Schüler*innen, wie das digitale Lernen funktioniert.
23.09.2020 Statement von Jens Zimmermann

Corona-Warn-App ist eine Erfolgsgeschichte

Unser digitalpolitischer Sprecher Jens Zimmermann zieht eine positive Bilanz aus 100 Tagen Corona-Warn-App. Sie wird von Millionen genutzt und bleibt mit Blick auf Herbst und Winter ein wichtiges Werzeug.
22.09.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir bauen die digitale Infrastruktur massiv aus

Mit dem vereinbarten Paket zur Stärkung des Schulsystems in der Corona-Pandemie wird deutlich: In der Corona-Zeit lässt die SPD nicht zu, dass Schülerinnen und Schüler abgehängt werden. 
24.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Ein modernes Urheberrecht gestalten

Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie.
18.06.2020 Artikel

Rechtsextremismus und Hasskriminalität bekämpfen

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschlossen. Wer im Netz hetzt und droht, soll demnach härter und effektiver verfolgt werden. Wer sich politisch oder gesellschaftlich engagiert, wird besser gegen Anfeindungen geschützt.
18.06.2020 Artikel

Koalition bringt Konjunkturpaket auf den Weg

Mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm reagiert die Große Koalition auf die Corona-Krise. Es hilft denjenigen, die von der Krise besonders betroffen sind – und gibt der Wirtschaft einen deutlichen Schub in Richtung Zukunft.
26.04.2020 Statement von Jens Zimmermann

Corona App: Vorfahrt für Datenschutz

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, begrüßt, dass Jens Spahn sich nun doch für einen dezentralen Ansatz bei der Corona App entschieden hat.

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z.B. 08.11.2024
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