Artikel

16.03.2019 Statement von Sören Bartol

Upload-Filter generell verhindern

Die CDU schlägt vor, die EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne Upload-Filter umzusetzen. „Wenn die CDU es ernst meint, dann müssen ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament gegen Artikel 13 stimmen“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. „Die SPD hatte im Europäischen Parlament bereits im Sommer vorgeschlagen, den Grundsatz ‚Bezahlen statt blocken‘ in der Urheberrechtsreform zu verankern.“
19.12.2018 Statement von Jens Zimmermann

Datenskandal bei Facebook: alle Fakten auf den Tisch!

Ein neuer Bericht der New York Times zeigt, dass die Weitergabe personenbezogener Daten bei Facebook massiver war, als bislang bekannt. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das bestätigt unsere Vermutung, dass all das, was wir bislang über den Datenskandal bei Facebook wissen, lediglich die Spitze des Eisbergs darstellt."
17.12.2018 Statement von Jens Zimmermann

Nicht nur Social Bots sind ein Problem

Die Einflussnahme auf öffentliche Debatten im Internet ist weltweit ein zunehmendes Problem, sagt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann. Social Bots sind dabei nur ein Teil des Problems. Wichtig ist auch die Frage des Umgangs mit sogenannten Troll-Fabriken. 
30.11.2018 Artikel

Mehr Tempo bei der Digitalisierung

Eine sichere, zuverlässige und zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist wesentlich für wirtschaftliches Wachstum, moderne Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Darum wird die Koalition in dieser Legislaturperiode mehr 10 Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung zu stellen.
06.11.2018 Statement von Jens Zimmermann

Hohe Standards für ein freies und offenes Netz

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.
18.10.2018 Statement von Saskia Esken

Klingelschilder mit Namen bleiben

Keine Namen mehr auf Klingelschildern? Unsinn, sagt Saskia Esken, stellvertretende Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion. Wieder versuchten Gegner der Datenschutzgrundverordnung, diese in den Schmutz zu ziehen.
20.09.2018 Statement von Jens Zimmermann

Will die Bundesregierung einen 5G-Leitmarkt oder nicht?!

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert die Äußerungen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu 5G. Das sei widersprüchlich und entspreche nicht dem Koalitionsvertrag.

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z.B. 08.11.2024
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