Artikel

23.09.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Die CSU geriert sich als Schutzpatron des reaktionären Nationalisten Orban

Der ungarische Premierminister Viktor Orban besucht die Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Schäfer: Wer Wasserwerfer und Tränengas gegen Flüchtlinge richtet, verlässt den europäischen Wertekanon.

17.07.2015 Artikel

Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden

Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.

01.07.2015 Artikel

Weder der Euro noch Europa sind in Gefahr

Griechenland steht am Scheideweg. Wenn das griechische Volk am Sonntag gegen die Reformvorschläge stimmt, rückt eine Staatspleite näher. Im Bundestag finden SPD-Abgeordnete bei einer Debatte klare Worte.

16.06.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Der Name der neuen Rechtsaußen-Fraktion ist blanker Hohn

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Schäfer findet deutliche Worte zur Bildung der neuen Fraktion ‚Europa der Nationen und Freiheiten im Europäischen Parlament'.

29.04.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Äußerungen von Ungarns Premier zur Todesstrafe sind unerträglich

Mit dem EU-Beitritt 2004 hat Ungarn die EU-Grundrechte-Charta anerkannt, die die Todesstrafe grundsätzlich verbiete, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Daher hält er auch die Androhung von Sanktionen bis hin zum Stimmrechtsentzug im EU-Ministerrat gegenüber Ungarn für richtig, falls Viktor Orban seine Forderungen umsetzen sollte.

20.04.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Notwendig ist eine umfassende zivile Seenotrettungsmission

Anlässlich der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer fordert SPD-Fraktionsvize Schäfer: "Nur mit einer Mission, die auch abseits der nahen Küstengebiete agiert, verhindern wir die Tragödien in der Zukunft.“

30.03.2015 Artikel

Europäische Verantwortung in einer globalen Welt

Bei der Konferenz am 26. März wurde erörtert, wie das Europäische Jahr der Entwicklung, die UN-Post-2015-Agenda und die Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion dazu beitragen können, Armut und Ungleichheit zu reduzieren und „Gute Arbeit“ weltweit durchzusetzen.

27.02.2015 Artikel

Bundestag stimmt weiteren Griechenland-Hilfen zu

Das Hilfsprogramm für Griechenland wird fortgesetzt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das: Die Vernunft hat sich vorerst durchgesetzt. Nun muss die griechische Regierung liefern.

24.02.2015 Artikel

TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor

Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.

12.02.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Mitgliedstaaten dürfen Italien nicht im Stich lassen

Zur erneuten Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa stellt SPD-Fraktionsvizechef Axel Schäfer klar: Die EU muss endlich entschlossen handeln. Das umfasst auch eine gemeinsame und höhere Finanzierung einer Rettungsmission abseits der nahen Küstengebiete.