SPD Bundestagsfraktion

Artikel

05.06.2018

... die Kanzlerin auch mal hart attackieren können

Am Mittwoch muss Kanzlerein Merkel sich erstmals in der Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten im Bundestag stellen. Das wird künftig wohl dreimal im Jahr so sein. Carsten Schneider erläutert das Prozedere.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
10.06.2016

Für mehr Transparenz und Offenheit

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht zur Bundestagsdebatte zur Einführung eines verpflichtenden Lobbyistenregisters.
14.10.2015

Hausausweise 2014 und 2015

Hier finden Sie die Listen der Vereine, Verbände und Organisationen, für deren Vertreter die SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode die Ausstellung von Hausausweisen befürwortet hat.

10.10.2014

Koalition einigt sich auf Karenzzeiten

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf feste Regeln für Politikerwechsel in die Wirtschaft geeinigt. Für ausscheidende Regierungsmitglieder soll künftig eine Karenzzeit von zwölf, in Sonderfällen von 18 Monaten gelten.

09.10.2014

Wahl der Verfassungsrichter transparenter machen

Anstelle der bisherigen indirekten Wahl durch den Wahlausschuss findet die Wahl von Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern zukünftig ohne Aussprache unmittelbar im Plenum statt.

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z.B. 10.12.2018
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