SPD Bundestagsfraktion

Artikel

06.03.2020

Klima schützen, Beschäftigte absichern

Bis spätestens 2038 wird Deutschland schrittweise aus der Kohleverstromung aussteigen. Das regelt das Kohleausstiegsgesetz, das der Bundestag am Freitag in erster Lesung beraten hat.
05.03.2020

Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken

Nach den Prognosen ist Deutschland klimapolitisch auf einem guten Weg. Vor allem im Verkehrs- und Baubereich muss aber nachgelegt werden, fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.
03.03.2020

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.
19.12.2019

Abschuss von Wölfen wird konkretisiert

Zum Schutz von Schafen und anderen Nutztieren wird der Abschuss von Wölfen in Deutschland präzisiert. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen (Drs. 19/10899).
19.12.2019

Wälder umbauen

Der Bundestag hat am Donnerstag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Unser Wald braucht Hilfe“ beschlossen. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion geht der Antrag auf die aktuellen Probleme der Wälder in Deutschland ein.
18.12.2019

Ein guter Kompromiss beim Klimapaket

Das Klimaschutzpaket kommt! Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwoch dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Hier ein Überblick auf die wichtigsten Ergebnisse.

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z.B. 01.04.2020
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