SPD Bundestagsfraktion

Artikel

16.05.2019

Abschaffung von Wahlausschlüssen

Viele Menschen mit Behinderungen dürfen bei Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Das ist Diskriminierung. Ein am Donnerstag verabschiedetes Gesetz ändert das jetzt.
16.05.2019

Endlich mehr Geld für Betreuerinnen und Betreuer

Gesetzliche Betreuer kümmern sich um Personen, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. In Zukunft bekommen sie dafür mehr Geld.
11.04.2019

Endlich dürfen auch Menschen mit Behinderung wählen

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, lobt das Ende der Blockadehaltung der Union bei Wahlrechtsausschlüssen. "Denn das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen muss demokratische Selbstverständlichkeit sein.“
14.03.2019

Invictus Games in Deutschland

Mit einem Antrag begrüßen die Abgeordneten das Bemühen der Bundesregierung um die Austragung der Invictus Games 2022 in Deutschland.
13.03.2019

SPD-Bundestagsfraktion setzt sich beim inklusiven Wahlrecht durch

Das Wahlrecht ist eine tragende Säule der Demokratie. Trotzdem dürfen viele Menschen mit Behinderungen bei Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Nun ist es der SPD-Fraktion endlich gelungen, gegenüber CDU/CSU das volle Wahlrecht auch für alle Menschen mit Behinderungen durchzusetzen.  
19.11.2018

12. Werkstatträtekonferenz der SPD-Fraktion

Die Werkstatträte in den Werkstätten für behinderte Menschen vertreten die Interessen der Beschäftigten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese wichtige Aufgabe mit der jährlichen Werkstatträtekonferenz, diesmal am 19. November.
19.10.2018

Für einen besseren Zugang zu Literatur für Seh- und Lesebehinderte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass barrierefreie Kopien von Werken für den eigenen Gebrauch ohne Erlaubnis des Urhebers hergestellt werden dürfen. Blindenbibliotheken und anderen befugten Stellen soll ebenfalls erlaubt sein, barrierefreie Kopien herzustellen.
19.07.2017

Gleiche Chancen schaffen

Nicht nur mit ihrer Arbeitsmarktpolitik hat die SPD-Fraktion das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. In fast allen Bereichen gibt es spürbare Fortschritte. Eine Übersicht.

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z.B. 20.06.2019
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