SPD Bundestagsfraktion

Artikel

30.01.2018

Wir brauchen neue Debattenformate im Parlament

Während die Koalitionsverhandlungen auf Hochtouren laufen, nehmen wir in dieser Woche gleichzeitig die Konstituierung der Bundestagsausschüsse vor. Der Bundestag nimmt nun seine Arbeit voll auf und muss wieder Debattenzentrum werden.
19.01.2018

Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag

Die SPD- und die Unionsfraktion dringen auf einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, der am 19. 12.2016 zwölf Todesopfer gekostet hatte. 
19.01.2018

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  
19.01.2018

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden.
13.12.2017

Verantwortung übernehmen und Hilfen verbessern

Am 19. Dezember jährt sich der Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Union, FDP und Grünen fordert, den Opferschutz zu verbessern.
11.12.2017

Wir brauchen eine Trendwende hin zu einem sozialen Europa

Die SPD-Fraktion wird als die Europafraktion im Deutschen Bundestag für ein soziales Europa streiten. Allen Einwohnerinnen und Einwohnern der EU muss eine echte Teilhabe am erwirtschafteten Wohlstand möglich sein. Wir werden die Europäische Union nicht nur verteidigen, sondern voranbringen, damit sie für die Bürgerinnen und Bürger konkret positiv erfahrbar wird.
29.11.2017

Amri-Untersuchungsausschuss ist der richtige Weg

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in einem Untersuchungsausschuss zum Fall des islamistischen Terroristen Anis Amri eine Möglichkeit, die Kette von Pannen und Versäumnissen abschließend aufzuarbeiten.
24.11.2017

So soll das Einwanderungsgesetz funktionieren

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte flexibler, effizienter und nachvollziehbar steuern und kontrollieren. Die wichtigsten Eckpunkte ihres Gesetzentwurfs im Überblick.

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z.B. 20.02.2018
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