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Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik
Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Brexit: Hart verhandeln, Freunde bleiben
Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es keine Blaupause. Es ist das erste Land, das die EU verlässt. Der Bundestag hat dazu eine Debatte geführt und erste Leitlinien benannt.Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"
Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen
Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit.Wechsel auf der Regierungsbank
Die Kabinettsumbildung ist vollzogen: Bundespräsident Joachim Gauck hat zwei neue Minister ernannt und Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde aus seinem Amt als Außenminister überreicht.Der wirtschaftliche Erfolg gebührt den Menschen
Zum letzten Mal hat Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag vorgestellt. In seiner intensiven Rede vermeldet er Rekordzahlen, warnt aber vor Selbstzufriedenheit.Jahreswirtschaftsbericht 2017: Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung. Das Bruttoinlandsprodukt ist deutlich gestiegen. Eine Erfolgsgeschichte ist zudem der Beschäftigungsaufbau. Die Koalition legt einen Schwerpunkt ihrer Wirtschaftspolitik auf die Teilhabe am Wachstum für alle.Ceta-Äußerungen: Oettinger leistet freiem Handel einen Bärendienst
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger macht die Mitgliedstaaten für die Schwierigkeiten bei Ceta verantwortlich und wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel schädliche Alleingänge vor. Hubertus Heil ist empört.Wer Erfolg will, muss investieren!
Deutschland braucht Investitionen – in die Wirtschaft und Infrastruktur genauso wie in den sozialen Zusammenhalt. Das ist das Fazit des 5. Wirtschaftsempfangs der SPD-Bundestagsfraktion. Der Überblick.Seiten
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