SPD Bundestagsfraktion

Artikel

29.03.2012

SPD-Fraktion beschließt Papier zur Weiterentwicklung der Pflege

Die SPD-Fraktion hat am 27. März ein umfassendes Papier zur Weiterentwicklung der Pflege beschlossen. Eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung der Pflege ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Dadurch soll vor allem die Versorgung von Demenzkranken verbessert werden. Die SPD-Fraktion will Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegekräfte besser unterstützen und die Pflegeinfrastruktur in den Kommunen ausbauen.

18.11.2011

Schwarz-gelbe Pflegereform ist nur “Skizze eines Reförmchens”

Die von schwarz-gelb geplante Beitragssatzerhöhung für die Pflegeversicherung von 0,1 Prozent wird nicht ausreichen, um die Pflege solide finanzieren zu können. Der erst 2009 vom Pflegebeirat vorgelegte neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird vertagt. Damit werden die 1,4 Millionen Demenzkranken weiterhin nicht angemessen berücksichtigt. Die private Zusatzversicherung zahlt sich nur für die Versicherungsunternehmen aus. Wieder mal sollen die Versicherten allein die Zeche zahlen.

07.11.2011

Von peinlichen Pflege-Reförmchen und grotesken Steuersenkungen

Während die Schuldenkrise um sich greift und die Kanzlerin andere Länder zum Sparen auffordert, will sie daheim fröhlich die Steuern senken und Schulden machen. Das auch noch als Entlastung zu verkaufen, ist für die SPD-Fraktion eine "grosteske Überhöhung". Lesen Sie hier die Stellungnahmen und Argumente zu Steuersenkungsvorhaben, Pflegereform und Betreuungsgeld.

20.10.2011

Schwarz-Gelb will keinen Rechtsanspruch auf Pflegezeit

Wenn ein Familienmitglied oder eine Person, die einem nahesteht, plötzlich pflegebedürftig wird, müssen Angehörige oder auch Freunde vieles organisieren. Welche professionellen Pflegeangebote kommen in Frage? Muss die Wohnung barrierefrei umgebaut werden? Welche Unterstützung im Alltag gibt es? Diese und weitere Fragen sind dann zu klären. Häufig stehen Angehörige vor dem Problem, wie sie Beruf, Familie und Pflege miteinander vereinbaren können.

30.09.2011

Fachkonferenz: Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

Das Orientierungspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Pflegereform wurde am 29.09. auf einer Fachkonferenz mit rund 240 Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensiv diskutiert. Die Vorschläge der Sozialdemokraten erhielten viel Zustimmung und es gab eine Reihe von Anregungen, die nun in den weiteren Arbeitsprozess miteinfließen werden. In einem waren sich alle einig: gute Pflege kostet mehr und dies müsse sozial gerecht finanziert werden.

07.09.2011

Herausforderung für die Pflegeversicherung jetzt anpacken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat kurz vor der Sommerpause 2011 ein Orientierungspapier zur Pflege als Arbeitsgrundlage vorgelegt. Darin werden die großen Herausforderungen beschrieben und Lösungswege genannt. In den kommenden Monaten wollen die Sozialdemokraten das Papier mit ExpertInnen und der Öffentlichkeit diskutieren.

25.03.2011

Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen

25.03.2011 | Der geltende Pflegebedürftigkeitsbegriff des Sozialgesetzbuches ist zu eng und einseitig. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat daher 2006 einen Beirat zur Überprüfung des Begriffs einberufen, dessen Ergebnisse und Umsetzungsempfehlungen seit Mitte 2009 vorliegen.

22.03.2011

Bessere Qualität und mehr Transparenz in der Pflege

Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz haben wir 2008 die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass die von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar veröffentlicht werden - ein Meilenstein für den Verbraucherschutz in der Pflege.

01.11.2009

Bewertung Koalitionsvertrag: Gesundheit und Pflege

Schwarz-Gelb plant den Totalumbau der Kranken- und Pflegeversicherung. Im Koalitionsvertrag steht zwar noch nicht viel Konkretes, Entscheidungen wurden vertagt und in Kommissionen verschoben. Vor den Wahlen in NRW wird vernebelt. So heißt es, bis Ende 2010 soll erst mal alles so bleiben, wie es ist. Aber die Verunsicherung wächst.

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z.B. 21.07.2018
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