SPD Bundestagsfraktion

Artikel

04.07.2014

Leistungen in der Pflege verbessern

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. Die SPD-Fraktion hat dazu ein Faltblatt erstellt.

13.12.2013

Pflegekräfte in kirchlichen Einrichtungen gerecht entlohnen

Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ein „Branchentarif Gesundheit und Soziales“ dringend erforderlich, um die Branche zu stärken, die Beschäftigten gerecht zu entlohnen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die Arbeit mit Menschen mehr wertzuschätzen.

19.11.2013

Verbesserungen für Krankenversicherte

Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kommentiert die Verhandlungsergebnisse der Koalitionsgespräche mit der Union.

24.08.2013

Bundestagswahl 2013 - Das Rennen ist absolut offen

Frank-Walter Steinmeier äußert sich zu Steuererhöhungen, wichtige Zukunftsinvestitionen, die Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik, zur Kinderbetreuung, zur Energiewende, zum Fachkräftemangel, zur Pflege und zur Bundestagswahl.

27.06.2013

Kanzlerin trägt Mitschuld am Versagen der Pflegepolitik

Vier Jahre nichts als Ankündigungen und Alibiveranstaltungen in der schwarz-gelben Pflegepolitik. Wenn nicht bald eine umfassende Pflegereform kommt, droht der Pflegenotstand. Die SPD-Fraktion hat ein Gesamtkonzept vorgelegt.

24.05.2013

Es lohnt sich: Investitionen in Pflege

SPD-Bundestagsfraktion diskutiert mit Expertinnen und Experten wie sich Kommunen der wachsenden Anzahl pflegebedürftiger Menschen stellen können.

27.02.2013

Für gute Pflege und ein Altern in Würde

Das Interesse am Thema Pflege ist groß. Mehr als 200 Gäste hatten sich für die Konferenz der SPD-Fraktion „Alternative Pflegekonzepte“ angemeldet, zu die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, am 30. Januar 2013 eingeladen hatte. Der SPD-Fraktionssaal platze aus allen Nähten.

29.06.2012

Ein weiteres Kabinettsstückchen: Der „Pflege-Bahr“

Heute Vormittag debattierte der Bundestag in 2./3. Lesung das schwarz-gelbe „Pflegereförmchen „ aus dem Hause „Bahr“ (FDP). SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner und die pflegepolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis sind sich einig: Diese Pseudoreform reicht nicht aus und nutzt wieder einmal nur den Besserverdienenden und der privaten Versicherungswirtschaft. Die SPD-Fraktion hat seit 2009 weiter an einem nachhaltigen Pflegekonzept gearbeitet, das breit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wurde. Seit März 2012 liegt das Konzept vor. Heute hat es die SPD-Fraktion als Antrag dem Plenum vorgelegt.

26.04.2012

Ein schwarz-gelbes Pflegereförmchen erntet breite Kritik

Nach großspurigen Ankündigungen legt Schwarz-Gelb ein "Pflegereförmchen" vor und verschiebt die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Diesem mageren Ergebnis stellte die SPD-Fraktion in der heutigen Debatte ihr Gesamtkonzept für eine Pflegereform entgegen. Dazu gehört die Einführung von fünf Pflegestufen, um die Bedürfnisse Demenzerkrankten besser zu berücksichtigen. Außerdem sollen die Bezahlung der Pflegekräfte und ihre Arbeitsbedingungen verbessert werden.

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z.B. 13.11.2018
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