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Urheberrecht wird wissenschaftsfreundlich
Mit einem neuen Gesetz wird geregelt, welche urheberrechtlichen Nutzungshandlungen in Bildung und Wissenschaft gesetzlich erlaubt sind, ohne dass es einer Zustimmung der Urheber und sonstiger Rechtsinhaber bedarf.Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Neue Fraktion Intern erschienen
In der neuen Ausgabe der Fraktion Intern geht es ums Bafög, bessere Pflegezeiten, die Mietpreisbremse, Außenpolitik, die Konsequenzen aus dem NSU-Terror und um die Debatte zur Sterbebegleitung.
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