SPD Bundestagsfraktion

Artikel

12.06.2018

Unsere Antwort auf Trump lautet „Europe united“

Für uns ist nach dem G7-Gipfel noch einmal sehr deutlich geworden: Die Antwort auf „America first“ kann nur „Europe united“ lauten. Wir Europäer sind gemeinsam mit  Kanada und Japan nun gefordert dafür zu sorgen, dass die internationale Zusammenarbeit in der Friedens-, Rüstungskontroll-, Klima- und Handelspolitik jetzt nicht komplett unter die Räder kommt.
11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
30.01.2018

Wir brauchen neue Debattenformate im Parlament

Während die Koalitionsverhandlungen auf Hochtouren laufen, nehmen wir in dieser Woche gleichzeitig die Konstituierung der Bundestagsausschüsse vor. Der Bundestag nimmt nun seine Arbeit voll auf und muss wieder Debattenzentrum werden.
19.01.2018

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden.
18.01.2018

Viele Herzensanliegen der SPD sind nun möglich

Andrea Nahles macht deutlich, dass in dem Sondierungsergebnis mit der Union viele Punkte sind, die nicht nur das Leben der Menschen erheblich verbessern, sondern auch Erfolge, für die die SPD seit Jahren kämpft.
16.01.2018

"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung.

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z.B. 22.06.2018
z.B. 22.06.2018

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