SPD Bundestagsfraktion

Artikel

12.06.2018

Unsere Antwort auf Trump lautet „Europe united“

Für uns ist nach dem G7-Gipfel noch einmal sehr deutlich geworden: Die Antwort auf „America first“ kann nur „Europe united“ lauten. Wir Europäer sind gemeinsam mit  Kanada und Japan nun gefordert dafür zu sorgen, dass die internationale Zusammenarbeit in der Friedens-, Rüstungskontroll-, Klima- und Handelspolitik jetzt nicht komplett unter die Räder kommt.
08.06.2018

Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt

Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.
08.06.2018

Drei Mandate sollen verlängert werden

Am Donnerstag hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate behandelt. Es handelt sich um Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate im Libanon, im Mittelmeer und im Kosovo. Die wesentlichen Mandatsinhalte wurden nicht verändert.
14.05.2018

Mehr Geld für Familien, Bildung, Soziales und Infrastruktur

In dieser Sitzungswoche beraten wir den ersten Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009, und der Unterschied ist deutlich erkennbar. Die Investitionen steigen auf 37 Milliarden Euro und damit um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auf die Weise können wir wichtige Projekte von uns zügig umsetzen.
26.04.2018

Gemeinsame Werte, gemeinsame Erinnerung

Israel hat gerade seinen 70. Jahrestag gefeiert, nun hat der Bundestag die guten deutsch-israelischen Beziehungen gewürdigt. Andrea Nahles macht in ihrer Rede deutlich, warum die Freundschaft zu Israel so kostbar ist.
24.04.2018

Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Existenzrecht Israels

In der letzten Woche begannen in Israel die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung. Auch für uns als Deutsche ist die Gründung des Staates Israel ein besonderes Datum, das uns an unsere historische Verantwortung erinnert. Denn vor dem Hintergrund des Menschheitsverbrechens des Holocaust ist es alles andere als selbstverständlich, dass Deutschland und Israel heute so gute Beziehungen unterhalten.
20.04.2018

Ausbildungsmission in Mali soll fortgesetzt werden

Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Terrorismus und irregulärer Migration. 

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z.B. 21.06.2018
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