SPD Bundestagsfraktion

Artikel

18.07.2018

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.
29.06.2018

Abbiegeunfälle verhindern

Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sozialdemokraten einen Antrag beschlossen, der die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben.
27.02.2018

Wollen Fahrverbote vermeiden

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.
27.02.2018

Aus den Diskussionen viel mitgenommen

Für mich geht von den Regionalkonferenzen das Signal aus, dass wir als SPD gemeinsam nach vorne schauen. Wir alle haben aus den Diskussionen viel mitgenommen, viele Fragen, aber auch erste Ideen und Anregungen für die Erneuerung der Partei. Sie werden einfließen in die Gestaltung unserer Arbeit als Fraktion im Deutschen Bundestag.
14.02.2018

Gut für Mieter: Die Mietpreisbremse wirkt

Vor allem in Städten mit besonders starkem Anstieg der Mieten wirkt die Bremse von Mietpreisen. Sören Bartol kündigt weitere Maßnahmen an, zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau.
12.10.2017

Dobrindt muss Einführung der Pkw-Maut stoppen

Österreich wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut einbringen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher erstmal einen Stopp bei der Einführung der Maut.

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z.B. 23.07.2018
z.B. 23.07.2018

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