SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.09.2014

Auch Kinder dürfen Petitionen schreiben

Auch Kinder haben das Recht, Petitionen an den Bundestag zu schreiben und sich über Sachen zu beschweren, die sie als ungerecht empfinden. Darüber sollen sie künftig auch kindergerecht informiert werden.

30.05.2014

Der Petitionsausschuss muss alle Instrumente nutzen

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Fraktion, Stefan Schwartze, beantwortet drei Fragen zur künftigen Gestaltung des Petitionsausschusses. So plädiert er für mehr vor-Ort-Termine, da man nicht alle Informationen Akten entnehmen könne.

22.05.2014

Petitionsausschuss – der direkte Draht zu den Menschen

Insgesamt erreichten 14.800 Petitionen den Ausschuss. Die Themen waren unter anderem Netzneutralität, die Steuerfreiheit von für den Eigengebrauch produziertem Bier und das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen.

02.07.2013

Birkenwerder hofft auf Lärmentlastung

Mit einer Petition hat eine Bürgerinitiative die Abgeordneten der SPD auf das Lärmproblem in Birkenwerder (Brandenburg) aufmerksam gemacht. Die SPD-Abgeordneten Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner haben einen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Birkenwerder durchgesetzt.

02.07.2013

GEMA muss sozialer werden

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert gesetzliche Veränderungen bei der GEMA. Sie soll verstärkt soziale und kulturelle Belange berücksichtigen. Der Forderung hat sich auch der Petitionsausschuss angeschlossen.

14.06.2013

Lärmschutzwand wird gebaut - dank SPD

Die SPD-Fraktion begrüßt die Information aus dem Bundesministerium für Verkehr, dass die Lärmschutzwand an der Strecke 2321 in Neudorf verlängert wird. Das Engagement der SPD im Petitionsausschuss war erfolgreich.

12.06.2013

Ganz Ohr für Bürgerinnen und Bürger

Im Jahr 2012 gab es einen leichten Anstieg bei den Petitionen. 15.724 Petitionen haben die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss eingereicht. Bei 251 Werktagen ergeben sich daraus 63 Zuschriften pro Tag.

06.05.2013

Schülerinnen und Schüler engagieren sich gegen Kinderarbeit

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Schülerinnen und Schüler der Klasse 5/6 G der Biesalski-Schule aus Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler hatten beim Bundestag eine öffentliche Petition zur Bekämpfung von Kinderarbeit eingereicht. Darüber und über das Instrument der Petition diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit den SPD-Abgeordneten.

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z.B. 15.12.2018
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