SPD Bundestagsfraktion

Artikel

09.09.2019

Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit

Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.
15.08.2019

#pr1vacy - Datenschutz und Privatheit

„Datenschutz schützt Menschen“ – so lautete der Titel der gut besuchten Fachveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion. Anlass war das Einjährige, das erste "wirksame" Jahr der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. 
03.07.2019

Medienpolitischer Dialog: Gute Rahmenbedingungen für den Journalismus

Am 27. Juni 2019 hat der „Medienpolitische Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion auf Einladung von Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher zum Thema „Gute Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten“ im Deutschen Bundestag stattgefunden.
14.06.2019

Mobilfunk für alle in allen Regionen

Mobilfunk muss überall verfügbar sein, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Wo der Markt aus wirtschaflichen Gründen versagt, wird der Staat selbst handeln. Und für Kunden wird es mehr Transparenz geben.
14.06.2019

Starke und stabile Mobilfunkversorgung in allen Regionen

In Deutschland darf es keine "weißen Flecken" mehr geben, in denen keine Mobilfunkversorgung exisitiert. Deshalb soll der Bund in Zukunft den Aufbau von Mobilfunkmasten finanziell unterstützen. Hier die Details.
04.06.2019

Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien

Ziel sozialdemokratischer Medienpolitik ist es, die Medienfreiheit uneingeschränkt zu schützen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine freie und ungehinderte journalistische Beobachtung und Berichterstattung sicherstellen. Mit dem „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ legt die SPD-Fraktion erste Ergebnisse vor und konkretisiert ihre Vorhaben. 
17.05.2019

Ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice

Es gibt viele Menschen, die gerne einen Teil ihrer Arbeit Zuhause erledigen möchten: So sparen sie unnötig Zeit auf der Straße, können leichter Beruf und Familie zusammenbringen oder auch ein Ehrenamt ausüben. Die SPD-Fraktion will, dass die Vorteile der Digitalisierung stärker bei den Beschäftigten ankommen.
03.04.2019

KI kann „unsere Welt ein bisschen besser machen“

Saskia Esken sieht beim Einsatz von KI bei den Menschen große Hoffnungen, aber auch viele Ängste. Die smarte, intelligente Nutzung von Daten könne „unsere Welt ein bisschen besser machen“. Aber viele Menschen fürchteten auch, von KI „ersetzt“ zu werden. Die Politik sei gefordert.

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z.B. 18.10.2019
z.B. 18.10.2019

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