SPD Bundestagsfraktion

Artikel

01.10.2018

Eurozone noch krisenfester machen

Die Zeit bis Jahresende muss dafür genutzt werden, die Eurozone noch krisenfester zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Treffen der EU-Finanzminister.
29.09.2018

Brexit: Noch nicht zu spät

Wenn die britischen Konservativen nicht endlich zur Vernunft kommen, steuern sie Großbritannien in einen Chaos-Brexit, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Vom Parteitag in Birmingham muss das Signal ausgehen, dass auch die Regierungspartei weiß, was die Stunde geschlagen hat.
18.09.2018

Schluss mit den Selbstblockaden!

Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen.
28.08.2018

Investitionen in Zukunft und Rente haben Vorrang

Teile der Union fordern schnelle Steuersenkungen. SPD-Fraktionsvizechef Post mahnt: Erstmal sollte abgearbeitet werden, was die Koalition bereits vereinbart hat: zum Beispiel sinnvolle Investitionen.
25.08.2018

Die Würde Europas bewahren

SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Weigerung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge auf der „Diciotti“ an Land zu lassen. Zumindest eine Gruppe verantwortungsbewusster Staaten müsse jetzt zu praktischer Solidarität bereit sein - um die Würde Europas zu bewahren.
24.08.2018

Weichen für die Zukunft stellen

Angesichts der Überschüsse in den öffentlichen Haushalten findet Achim Post es umso unverantwortlicher, wenn die Union bei Verbesserungen für Rente oder Weiterbildung auf der Bremse steht.

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z.B. 18.07.2019
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