SPD Bundestagsfraktion

Artikel

13.02.2020

NS-Opfer: Anerkennung für so genannte "Asoziale" und "Berufsverbrecher"

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Anerkennung der von Nationalsozialisten als sogenannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten abgestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion legt einen umfassenden Antrag vor, der die beiden lange Zeit vernachlässigten Opfergruppen endlich anerkennt.
14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
19.01.2018

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
26.06.2013

Opferhilfe für SED-Unrecht

Die Aufklärung und Aufarbeitung der DDR-Geschichte und dem SED-Unrecht sind längst nicht abgeschlossen und werden es so bald nicht sein. Bei der Opferhilfe und der Stasi-Unterlagenbehörde muss dringend nachgebessert werden.

z.B. 08.03.2021
z.B. 08.03.2021

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