SPD Bundestagsfraktion

Artikel

01.03.2013

Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.

12.07.2012

»Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts«

Siegmund Ehrmann und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil betreuen das Projekt „Kreativpakt“. Am Rande eines Workshops sprachen sie mit Tim Renner und Jochen Sandig über die Ziele des Projekts.