SPD Bundestagsfraktion

Artikel

19.02.2019

Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen

Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: "Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen."
19.02.2019

Belastungen für Pflegebedürftige dürfen nicht unbegrenzt steigen

Sabine Dittmar begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: "Die Finanzierung der Pflege ist eine der wichtigsten gesundheitspolitischen Aufgaben und wir als SPD müssen sicherstellen, dass die Belastungen für Pflegebedürftige nicht unbegrenzt steigen."
19.02.2019

„Parität – auch das schaffen wir!“

„Die Hälfte des Parlaments gehört uns“, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bei der Verleihung des Marie-Juchacz-Preises. Ein Abend für die Gleichberechtigung von Frauen.
19.02.2019

Die Hälfte des Parlaments gehört den Frauen!

Vor 100 Jahren hat mit der Genossin Marie Juchacz das erste Mal eine Frau vor einem deutschen Parlament gesprochen. Dieses historische Ereignis haben wir am Montag angemessen gefeiert und an junge engagierte Frauen den Marie-Juchacz-Preis verliehen.
18.02.2019

100 Jahre Frauenwahlrecht – das Ziel ist Parität

Vor 100 Jahren – am 19. Februar 1919 – sprach erstmals eine Frau in einem deutschen Parlament: die Sozialdemokratin Marie Juchacz. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass den Marie-Juchacz-Preis verliehen.
18.02.2019

Fortschrittsprogramm für Europa

Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.
15.02.2019

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig

Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel". 
15.02.2019

Die Arbeit der Zukunft sichern und gestalten

Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat in der Zukunft aus? Die Debatte darüber haben die Sozialdemokraten in dieser Woche mit einem Konzept für den Sozialstaat 2025 eröffnet. Am Freitag hat der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde debattiert.
15.02.2019

Bericht der Bundesregierung zur KI-Strategie

Künstliche Intelligenz wird immer wichtiger und bestimmt mehr und mehr Bereiche. Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD-Fraktion aber ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund. 

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z.B. 20.02.2019
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