SPD Bundestagsfraktion

Artikel

08.06.2018

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.
06.06.2018

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat an diesem Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden.
15.03.2018

Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen

US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller brachte er ins Gespräch. Das schürt Sorgen. Darüber hat der Bundestag am Donnerstag debattiert.
13.03.2018

SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben

Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.
02.03.2018

Verhängung von Strafzöllen ist der falsche Weg

US-Präsident Trump hat Importbeschränkungen gegen Stahl- und Aluminiumlieferungen aus Deutschland, der EU und anderen Staaten angekündigt. Es droht ein Handelskrieg. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog.
23.02.2018

Deutsche Wirtschaft fördern

Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das aus den Rückzahlungen entstanden ist, die für die Finanzhilfen des Marshallplans zu leisten waren. Diesmal sollen vor allem junge Unternehmer gefördert werden.
13.12.2017

Mehr Wirtschaftsförderung für den Mittelstand und Start ups

Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das aus den Rückzahlungen entstanden ist, die für die Finanzhilfen des Marshallplans zu leisten waren. Der daraus jährlich erwirtschaftete Ertrag wird hauptsächlich für die Wirtschaftsförderung verwendet. Diesmal ändert sich einiges.

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z.B. 20.07.2018
z.B. 20.07.2018

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