SPD Bundestagsfraktion

Artikel

01.08.2018

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.
18.07.2018

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.
29.06.2018

Enquete zur Künstlichen Intelligenz

Mit den Chancen und Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz soll sich künftig eine Enquete-Kommission des Bundestages befassen. Die Kommission soll unverzüglich eingesetzt werden. Alle Details lesen Sie hier.
27.02.2018

Wollen Fahrverbote vermeiden

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.
14.02.2018

Gut für Mieter: Die Mietpreisbremse wirkt

Vor allem in Städten mit besonders starkem Anstieg der Mieten wirkt die Bremse von Mietpreisen. Sören Bartol kündigt weitere Maßnahmen an, zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau.
04.12.2017

Neuer Geschäftsführender Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion hat sich weiter neu aufgestellt und treibt ihre politische Arbeit voran. Am Montag hat sie ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Wer zum neuen GfV gehört, lesen Sie hier.

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z.B. 17.08.2018
z.B. 17.08.2018

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