Artikel
SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel
Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.Bürokratie- und Einnahmencheck bei der Pkw-Maut
Diese Woche soll die Pkw-Maut im Bundestag beschlossen werden. Die SPD-Fraktion hat im parlamentarischen Verfahren wichtige Verbesserungen durchgesetzt. SPD-Fraktionsvize Bartol nennt Details.
Die GdL nervt ganz Deutschland
Die Lokführer-Gewerkschaft bestreikt die Bahn erneut. Der SPD-Fraktionschef kritisiert: "Eine Minigewerkschaft lässt Deutschland still stehen. Dieser Konflikt wird auf dem Rücken der arbeitenden Menschen ausgetragen."
Noch offene Fragen beim Maut-Konzept von Dobrindt
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat ein Konzept für eine Pkw-Maut vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol begrüßt zwar den Vorschlag, sieht aber auch einige Klärungspunkte, etwa bei Investitionen für Verkehr.
Start- und Landegebühren am Fluglärm ausrichten
Zum Treffen der Luftverkehrswirtschaft fordert SPD-Fraktionsvize Bartol: "Luftverkehr lebt von der Akzeptanz der Anwohnerinnen und Anwohner. Es muss gelten: Wer viel Fluglärm macht, zahlt auch viel."
Breitbandausbau gibt es nicht ohne neues Geld
Zum Kursbuch Netzausbau der Netzallianz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sagt der SPD-Fraktionsvize: Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land bei schnellem Internet überwinden. Der Breitbandausbau steht und fällt mit zusätzlichen Investitionen.
Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.
Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt vor
Die Sommerpause endet, der Bundestag beginnt mit den Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden an. Er nimmt Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.
SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben
Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.
SPD-Fraktion tagt in Hamburg
Die SPD-Fraktion ist in Hamburg zusammengekommen, um die Arbeit der kommenden Monate vorzubereiten. Auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz informierte sich der Fraktionsvorstand über sozialen Wohnungsbau in Hamburg.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung-Filter entfernen Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (5) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (4) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (1) Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (3) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (7) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (5) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (5) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Projekt Infrastrukturkonsens (13) Projekt Infrastrukturkonsens Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (32) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (3) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (2) Europa Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (4) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (21) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (2) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (77) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (4) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bartke (1) Bartke Filter anwenden
- Bartol (13) Bartol Filter anwenden
- Beckmeyer (4) Beckmeyer Filter anwenden
- Burkert (1) Burkert Filter anwenden
- Egloff (2) Egloff Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Groß (4) Groß Filter anwenden
- Hagedorn (2) Hagedorn Filter anwenden
- Herzog (2) Herzog Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Priesmeier (1) Priesmeier Filter anwenden
- Pronold (11) Pronold Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schwarzelühr-Sutter (1) Schwarzelühr-Sutter Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (6) Steinmeier Filter anwenden