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Verkehrsinfrastruktur ist ausgepowert
Immer mehr Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen sind in einem schlechten Zustand. Das kann sich Deutschland als moderner Industriestandort nicht leisten.
Die Bundeswasserstraßen stärken
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Bundeswasserstraßen als wichtigen und nachhaltigen Verkehrsträger, den es zu entwickeln gilt. Ein aktuelles Konzept stellt unsere Vorschläge für neue Prioritäten bei den Wasserstraßen und die künftige Finanzierung zur Diskussion.
Bundesverkehrswege solide finanzieren
Wie können der Erhalt, Aus- und Neubau von Verkehrswegen künftig finanziert werden? Welche Schwerpunkte sollen gesetzt, und wie soll die Verlässlichkeit der Finanzierung sichergestellt werden?
Mehr Verkehr auf die Schiene
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen des Projekts „Infrastrukturkonsens“ eine neue Standortbestimmung zur Bahnpolitik verabschiedet. Sie ist im engen Dialog mit Verbänden, Bahnunternehmen, Wissenschaftlern und Ge-werkschaften entstanden.
Bundesverkehrswege solide finanzieren
Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit der SPD-Fraktion darüber, wie künftig die Verkehrsinfrastruktur verlässlich finanziert werden kann. Soll dafür zum Beispiel die Lkw-Maut ausgeweitet werden oder nicht?
Bürger früher an Entscheidungen beteiligen
Der Verantwortliche für das Fraktionsprojekt Infrastrukturkonsens, Sören Bartol, zieht im Interview mit der Guten Arbeit ein erstes Fazit zur Arbeit der Projektgruppe. Er erklärt zudem, wie sich künftig Geschehnisse wie die um Stuttgart 21 verhindern lassen und warum es so wichtig ist, die Menschen in große Bauvorhaben einzubinden.
Soziale Stadt weiterentwickeln - Investitionspakt mit den Ländern zur Nahverkehrsinfrastruktur
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen ihres Projektes "Infrastrukturkonsens" ein Konzept „Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur“ verabschiedet.
Konsens für Umbau und Entwicklung der Energieinfrastruktur
Damit die im Jahr 1998 eingeleitete Energiewende gelingt, müssen für die notwendigen Investitionen in die Energieinfrastruktur stabile und über Legislaturperioden hinaus verlässliche politische Rahmenbedingungen hergestellt werden.
Schnelles Internet für alle
Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft. Deshalb müssen „weiße Flecken“ endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden.
Bundesverkehrswege solide finanzieren
Nachdem die SPD-Fraktion bereits zur Planung der Bundesverkehrswege ein Konzept vorgelegt hat, will sie nunmehr mit Experten diskutieren, wie eine verlässliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes und eine effiziente Verwendung der Gelder sichergestellt werden kann.
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