SPD Bundestagsfraktion

Artikel

19.10.2018

Auch Flugpersonal braucht einen Betriebsrat

Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack äußert lobt den Vorschlag von Arbeistminister Heil für eine Betriebsratsgarantie in der Luftfahrt.
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft, um über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.
19.10.2018

Für einen besseren Zugang zu Literatur für Seh- und Lesebehinderte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass barrierefreie Kopien von Werken für den eigenen Gebrauch ohne Erlaubnis des Urhebers hergestellt werden dürfen. Blindenbibliotheken und anderen befugten Stellen soll ebenfalls erlaubt sein, barrierefreie Kopien herzustellen.
19.10.2018

Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit stärken

Die Fraktionen von SPD und CDU/CSU unterstützen die Bundesregierung darin, im Rahmen bilateraler Gespräche und multilateraler Dialogforen immer wieder auf das Recht zur freien Religionsausübung hinzuweisen.
19.10.2018

Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak

Der Antrag sieht vor, den Einsatz der Aufklärungs- und Tankflugzeuge im Rahmen des Anti-IS-Mandates zum 31. Oktober 2019 zu beenden und das Ausbildungsmandat der Bundeswehr im Zentralirak unter Vorbehalt zu verlängern.
19.10.2018

Debatte zur Zukunft Europas

Auf europäischer Ebene stehen wichtige Entscheidungen an. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles macht deutlich, wie wichtig die EU für Deutschland ist. Sie sichere unseren Wohlstand, sorge für gemeinsame soziale Standards und gebe Europa eine Stimme in der Welt.
19.10.2018

Steuerliche Förderung für mehr Mietwohnungsneubau

Durch die Einführung einer steuerlichen Sonder-Abschreibung soll der Mietwohnungsneubau im bezahlbaren Mietsegment gefördert werden. Die Sonderabschreibung soll im Jahr der Anschaffung oder Herstellung und in den folgenden drei Jahren jeweils fünf Prozent betragen.
19.10.2018

Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter

Bezahlbarer Wohnraum für alle ist die soziale Frage unserer Zeit. In den Ballungsräumen steigen die Mieten seit Jahren stetig an. Die Koalition stärkt nun die Rechte der Mieter an mehreren Stellen. Lesen Sie hier alle Verbesserungen.

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z.B. 19.10.2018
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