SPD Bundestagsfraktion

Artikel

17.01.2019

Für einen geregelten EU-Austritt Großbritanniens

In einem langen Prozess hatten die EU und die britische Regierung ein EU-Austrittsabkommen verhandelt. Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, das für einen Übergangszeitraum bis 2020 Rechtsklarheit bei Bundesrecht schafft.
17.01.2019

Klöckners Haltung nicht nachvollziehbar

SPD-Fraktionsvize Miersch nimmt Stellung zu den ablehnenden Äußerungen von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) zur so genannten Ampelkennzeichnung bei Lebensmitteln.
17.01.2019

Leben retten: Koalition will mehr Organspenden

Die Koalition will Zahl der Organspenden in Deutschland erhöhen. Dazu werden nun per Gesetz die Voraussetzungen in den entsprechenden Krankenhäusern verbessert. Auch Vergütungen werden erhöht. Hier alle Details.
17.01.2019

Klausur der Enquetekommission "Künstliche Intelligenz (KI)"

Die neu eingesetzte Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) hat sich bereits sechs Mal getroffen. Auf ihrer Klausursitzung am Montag wurden unter anderem Grundsatzfragen von Ethik und KI als Schwerpunktthema erörtert. 
16.01.2019

Zweite Chance für Theresa May

Theresa May hat vom britischen Parlament eine zweite Chance bekommen. "Spätestens jetzt müssen sich Vernunft und Verantwortung in der britischen Debatte durchsetzen", sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.
16.01.2019

100 Jahre Frauenwahlrecht

Das Frauenwahlrecht, einst von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten durchgesetzt, wird 100 Jahre alt. Rückbesinnung und Ausblick.
15.01.2019

Sind mit dem Haushalt auf dem richtigen Kurs

Der Bundeshaushalt 2018 weist einen kräftigen Überschuss auf. Achim Post, Finanzexperte der SPD-Fraktion, sieht die Politik seiner Fraktion bestätigt - und erteilt Steuersenkungen für Reiche eine Absage.
15.01.2019

Wir starten ins das neue Jahr mit einer Woche des Frauenwahlrechts

Wir haben noch einiges zu tun, um gleiche Rechte für Frauen in allen Gebieten durchzusetzen. Aber jetzt werden wir erstmal 100 Jahre Frauenwahlrecht gebührend feiern. Denn ohne die SPD wäre das Frauenwahlrecht 1919 nicht eingeführt worden. In dieser Woche startet eine ganze Reihe an Veranstaltungen, die diese historische Errungenschaft würdigen.
15.01.2019

Es ist richtig, die AfD genauer unter die Lupe zu nehmen

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Eva Högl sagt: Das ist ein erster Schritt, um verfassungsfeindlichen Tendenzen in der AfD ein Stoppschild zu setzen.

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z.B. 17.01.2019
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