SPD Bundestagsfraktion

Artikel

17.05.2019

Kritik an Mietpreisbremse entbehrt jeder Grundlage

Justizministerin Barley will die Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl begrüßt das: Denn wo die Mietpreisbremse korrekt angewendet werde, wirke sie auch. Kritik weist Högl zurück.
17.05.2019

Ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice

Es gibt viele Menschen, die gerne einen Teil ihrer Arbeit Zuhause erledigen möchten: So sparen sie unnötig Zeit auf der Straße, können leichter Beruf und Familie zusammenbringen oder auch ein Ehrenamt ausüben. Die SPD-Fraktion will, dass die Vorteile der Digitalisierung stärker bei den Beschäftigten ankommen.
17.05.2019

Was die Union vom Sozialstaat hält? Wenig.

In der Union ist mit Blick auf die Grundrente von "Sozialklimbim" die Rede. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, macht deutlich, was sie von solchen Ausssagen hält.
16.05.2019

U-Ausschuss: SPD-Fraktion blockiert gar nichts

Dennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück.
16.05.2019

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor!

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich.
16.05.2019

Terrorkämpfer sollen Staatsangehörigkeit verlieren

Deutschen mit einer weiteren Staatsangehörigkeit, die an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz im Ausland teilgenommen haben, kann in Zukunft die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden. Hier die Details.

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z.B. 19.06.2019
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