SPD Bundestagsfraktion

Artikel

10.10.2018

Das Innenministerium muss dringend aufklären

Fritz Felgentreu nimmt Stellung zu den Irritationen um eine Mitarbeiterin des BMI, die zuvor beim Verfassungsschutz tätig war und an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz teilgenommen hatte.
09.10.2018

Wir stärken das Vertrauen in die gesetzliche Rente

Zur Sicherung der gesetzlichen Rente machen wir einen ersten wichtigen Schritt, in dem wir zunächst bis 2025 das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben und zugleich dafür sorgen, dass die Beitragssätze nicht über 20 Prozent ansteigen. Wir wollen aber noch mehr.
07.10.2018

Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig

Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden.
04.10.2018

Europa: Kräfte bündeln!

Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.  Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament. 
03.10.2018

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien. 

Seiten

z.B. 18.10.2018
z.B. 18.10.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: