SPD Bundestagsfraktion

Artikel

05.07.2018

Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit

Das Europäische Parlament hat mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das problematische Instrument der Upload-Filter zu setzen. Diese Chance darf nicht vertan werden.
29.06.2018

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Fraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt.
27.06.2018

Startschuss für die digitale Aufholjagd Deutschlands

An diesem Mittwoch tagt zum ersten Mal das so genannte Digitalkabinett. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann sagt: Die Schwerpunkte in der ersten Sitzung des Digitalkabinetts werden digitale Verwaltung, digitale Arbeit und Strategien für den technologischen Fortschritt sein. 
19.05.2017

Geldwäschebekämpfung: Das Transparenzregister kommt

Ziel eines neuen Gesetzes ist es, mit schlagkräftigen Instrumenten den Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu intensivieren. Vorgesehen ist, ein zentrales elektronisches Transparenzregister zu schaffen. 
21.10.2016

Wertschöpfungsimpulse für ländliche Regionen

Wie kann man strukturschwachen Regionen wieder "Leben" einhauchen und Wertschöpfung auch abseits von Deutschlands Städten sicherstellen? Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit Fachleuten und Bürgern Lösungsvorschläge erarbeitet.
21.10.2016

Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen

Durch die Landflucht junger Leute sterben manche Dörfer in Deutschland langsam aus. Wer kein eigenes Auto hat, kommt dann nicht mehr weg. Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit Fachleuten und Bürgern Antworten auf diese Herausforderung erarbeitet.
21.10.2016

Grundversorgung und sozialen Zusammenhalt auf dem Land sichern

Ländliche Räume leiden seit Jahren unter der Abwanderung junger Menschen in die Städte. Das verändert das soziale Zusammenleben und auch die Anforderung an die kommunale Daseinsvorsorge. Die SPD-Fraktion schlägt Lösungsansätze vor.
13.06.2016

Strukturschwache Regionen brauchen Rat und Handlungsspielraum

Die Projektgruppe der SPD-Fraktion hatte zum abschließenden mündlichen Dialog über die Sicherung der Daseinsvorsorge und die Unterstützung von Wertschöpfungspotenzialen in strukturschwachen ländlichen Regionen eingeladen. Die Ergebnisse.
13.04.2016

Steuerbetrug: Banken zur Not die Lizenz entziehen

Der Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steueroasen muss schneller und stärker werden, fordern Abgeordnete der SPD-Fraktion. Dabei könne auch zu nationalen Maßnahmen gegriffen werden, sagt Carsten Schneider.

Seiten

z.B. 20.08.2018
z.B. 20.08.2018

Filtern nach personen: