SPD Bundestagsfraktion

Artikel

18.02.2019

Fortschrittsprogramm für Europa

Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.
15.02.2019

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig

Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel". 
15.02.2019

Die Arbeit der Zukunft sichern und gestalten

Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat in der Zukunft aus? Die Debatte darüber haben die Sozialdemokraten in dieser Woche mit einem Konzept für den Sozialstaat 2025 eröffnet. Am Freitag hat der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde debattiert.
15.02.2019

Bericht der Bundesregierung zur KI-Strategie

Künstliche Intelligenz wird immer wichtiger und bestimmt mehr und mehr Bereiche. Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD-Fraktion aber ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund. 
14.02.2019

Bessere Bedingungen bei der Organspende

Eine Organtransplantation ist für viele schwerkranke Menschen die einzige Chance auf Lebensrettung, Heilung oder Linderung. Ein neues Gesetz soll nun die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen in den und für die Entnahmekrankenhäuser schaffen, um die Organspendezahlen zu erhöhen.
14.02.2019

So soll die Grundrente funktionieren

Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat Eckpunkte für eine neue Grundrente vorgelegt: Wer 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. 
14.02.2019

Koalition stärkt Familien

Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes ist es, Familien und ihre Kinder mit wenig Geld besser zu erreichen und ihrer besonderen Lebenssituation, gerade auch der von Alleinerziehenden, Rechnung zu tragen. Die Details.

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z.B. 19.02.2019
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