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21.03.2024 Artikel

Gegen den Hass im Netz

Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.
13.03.2024 Statement von Detlef Müller

KI-Gesetz der EU historisch

Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.
29.11.2023 Statement von Detlef Müller

Es geht um zusätzliche Kapazitäten und mehr Zuverlässigkeit

Das Kartellamt hat sich für mehr Wettbewerb bei der Bahn ausgesprochen und fordert eine Trennung von Bahnnetz und Bahnbetrieb. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller stellt klar: Das geht an der eigentlichen verkehrspolitischen Frage vorbei.
17.10.2023 Statement von Detlef Müller

Endlich Tempo für Verkehrswende

Die Koalition hat sich auf drei Gesetze geeinigt, damit der Verkehr zuverlässiger, sicherer und klimafreundlicher wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich stark dafür eingesetzt, dass wichtige Projekte, vor allem im Bahnverkehr schneller umgesetzt werden.
11.08.2023 Statement von Detlef Müller

Deutschlandticket-Erfolg nicht zerreden

Die Länder haben in einem Brief an den Verkehrsminister Kritik zur Finanzierung der Mehrkosten beim Deutschlandticket geübt. Ein Kräftemessen von Bund und Ländern helfe niemandem weiter, sagt dazu Detlef Müller.
04.07.2023 Statement von Detlef Müller

Alte Idee, neu verpackt

Die Monopolkommission schlägt vor, die Deutsche Bahn als Konzern zu zerschlagen. Stattdessen notwendig sei eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel, sagt Detlef Müller.
10.05.2023 Statement von Detlef Müller

1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben

Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
05.04.2023 Statement von Detlef Müller

Cyberangriffe sind ernsthafte Bedrohung

Die jüngsten IT-Angriffe gegen Landesbehörden erschüttern die öffentliche Sicherheit. Solche Störungen müssen mit aller Kraft verhindert werden.

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z.B. 28.03.2024
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