SPD Bundestagsfraktion

Artikel

14.06.2019

So will die SPD-Fraktion die Rechte von Journalisten stärken

Kostenlose Auskünfte von Behörden, bessere soziale Absicherung und Förderung von investigativem Journalismus – mit einem Aktionsprogramm will die SPD-Fraktion die Medienlandschaft in Deutschland stärken. Was die wichtigsten Punkte sind, erklärt Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion.
04.06.2019

Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien

Ziel sozialdemokratischer Medienpolitik ist es, die Medienfreiheit uneingeschränkt zu schützen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine freie und ungehinderte journalistische Beobachtung und Berichterstattung sicherstellen. Mit dem „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ legt die SPD-Fraktion erste Ergebnisse vor und konkretisiert ihre Vorhaben. 
11.05.2019

Idee einer europäischen Plattform

In der öffentlichen Diskussion findet die Idee einer Plattform von Qualitätsangeboten, unabhängig von den globalen Playern, im Internet immer mehr Zuspruch. Dabei werden mehrere Modelle diskutiert, wie etwa eine offene nicht-kommerzielle Plattform der öffentlich-rechtlichen Anbieter als „Public Open Space“ mit öffentlich-rechtlich produzierten Inhalten und Angeboten von öffentlichen Institutionen aus Kultur, Bildung und Wissenschaft wie Museen und Hochschulen.
08.05.2019

Erinnerung bewahren

Anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus hat die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion am 7. Mai 2019 die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück besucht.
22.02.2019

Idee einer europäischen Plattform

Mehr als 70 Gäste aus Medien, Wissenschaft und Politik diskutierten auf Einladung von Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, über die Chancen und Möglichkeiten einer neuen „Plattform von Qualitätsangeboten“ im Internet.
30.11.2018

Mehr soziale Sicherheit für Kunstschaffende und Kreative

Weil es diejenigen braucht, die Kunst und Kultur schaffen, brauchen wir auch bessere Lösungen für die besondere Situation der Künstler und Kreativen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz erweitern wir nun die sogenannte Künstlerregelung.
01.11.2018

Stakeholder-Dialog zum Aufstiegs-Bafög

Die Weiterentwicklung des Aufstiegs-BAföGs ist im Koalitionsvertrag als wichtiges Vorhaben verankert. Der AG Bildung und Forschung ist eine Politik im Dialog ein besonderes Anliegen. Deswegen hat der zuständige Berichterstatter Martin Rabanus die Spitzenverbände der Sozialpartner eingeladen, um über das Aufstiegs-BAföG zu sprechen. 
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft in das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, um auf Einladung des medienpolitischen Sprechers, Martin Rabanus über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.
14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.

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z.B. 18.06.2019
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