SPD Bundestagsfraktion

Artikel

12.11.2015

60 Jahre Bundeswehr

Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.

01.10.2015

EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.

05.08.2015

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

02.07.2015

Attentate in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Nach den terroristischen Anschlägen am 26. Juni hat der Bundestag über die aktuelle Sicherheitslage diskutiert – und wie die betroffenen Länder unterstützt werden können.

26.06.2015

Vereinte Nationen stärken

Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

19.06.2015

Bundeswehrbeteiligung an UN-Mission MINUSMA in Mali

Nach einem Militärputsch 2012 hat die UN-Mission MINUSMA einen wichtigen Baustein zur Stabilisierung Malis gelegt. Um Sicherheit und staatliche Souveränität aufrecht zu erhalten, wird die Bundeswehrbeteiligung verlängert.

18.06.2015

KFOR-Mandat im Kosovo verlängert

Die Lage im Kosovo ist grundsätzlich stabil. Trotzdem drohen Konflikte, besonders im Norden des Landes. Deshalb hat der Bundestag eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beschlossen.

21.05.2015

Unterhaltsrecht bei der Bundeswehr anpassen

Das Gesetz beinhaltet eine Neufassung des Unterhaltssicherungsgesetzes. Ziel ist es, Einkommen der Reservistendienstleistenden und Unterhalt für die freiwillig Wehrdienstleistenden und ihre Angehörigen zu sichern.

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z.B. 16.07.2019
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