SPD Bundestagsfraktion

Artikel

21.06.2019

Die Grundrente stärkt den Zusammenhalt in unserem Land

Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, macht deutlich, warum die von der SPD-Fraktion geforderte Grundrente von so großer Bedeutung ist. Außerdem bekräftigt er die sozialdemokratische Linie bei Rüstungsexporten.
25.03.2019

Keine neuen Atomwaffen in Europa!

Die multilaterale Weltordnung zeigt Risse – ja sogar ihr Ende rückt in den Bereich des Denkbaren. Statt eine neue globale Ordnung zu schaffen, marschieren viele wichtige Mächte zurück in die Welt des 19. Jahrhunderts. Die Antwort muss lauten: mehr Zusammenarbeit.
12.07.2018

Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen

US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.
15.04.2016

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
04.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.

02.07.2015

Attentate in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Nach den terroristischen Anschlägen am 26. Juni hat der Bundestag über die aktuelle Sicherheitslage diskutiert – und wie die betroffenen Länder unterstützt werden können.

29.01.2015

Sicherheitskräfte im Irak ausbilden

Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.