SPD Bundestagsfraktion

Artikel

06.06.2019

Parlamentarier würdigen Friedliche Revolution 1989

Die Friedliche Revolution in der DDR hat das Tor zur Deutschen Einheit aufgestoßen. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen würdigt den langen Weg der mutigen und selbstbewussten Bürgerinnen und Bürger der DDR und fordert die Bundesregierung auf, die Erinnerungsarbeit und die Unterstützung für die Opfer der SED-Diktatur zu stärken.
21.05.2019

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Das Grundgesetz feiert in dieser Woche seinen 70. Geburtstag. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist zuversichtlich, dass auch Kinderrechte bald Teil der Verfassung sind - und wirbt um Unterstützung. 
16.05.2019

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor!

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich.
25.03.2019

Gemeinsam!

Die Europäische Union ist Hüterin von Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verbraucherschutz. Neuerdings versuchen einige Länder, rechtsstaatliche Prinzipien infrage zu stellen. Aber die EU ist wehrhaft.
13.03.2019

SPD-Bundestagsfraktion setzt sich beim inklusiven Wahlrecht durch

Das Wahlrecht ist eine tragende Säule der Demokratie. Trotzdem dürfen viele Menschen mit Behinderungen bei Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Nun ist es der SPD-Fraktion endlich gelungen, gegenüber CDU/CSU das volle Wahlrecht auch für alle Menschen mit Behinderungen durchzusetzen.  

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z.B. 17.06.2019
z.B. 17.06.2019

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