Artikel

29.09.2023 Artikel

Was ist typisch ostdeutsch, Carsten?

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, woran Ostdeutsche einander erkennen und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.
06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
08.06.2021 Standpunkt

Wir brauchen klimafreundliche Alternativen

Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.
28.09.2020 Standpunkt

"Mit voller Kraft aus der Krise kommen"

In dieser Woche berät der Bundestag den Bundeshaushalt 2021. Dabei geht es für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich darum, akute Krisenhilfe zu gewähren und gleichzeitig massiv in die Zukunft zu investieren. 
11.07.2019 Interview

Deutschland insgesamt als einen lebenswerten Ort erhalten

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion macht den Willen seiner Fraktion deutlich, dass es in allen Regionen die Chance auf bezahlbaren Wohnraum und gute Arbeit geben muss. Wie das konkret ausgestaltet werden soll, lesen Sie im Interview.
28.09.2018 Artikel

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Auch in diesem Jahresbericht wird deutlich, dass sich die positive wirtschaftliche Entwicklung fortsetzt. Aber: Es gibt noch immer große Unterschiede im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern, gerade bei Steuereinnahmen, Einkommen und Vermögen.
27.09.2016 Standpunkt

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen.
16.12.2011 Artikel

Deutschlands soziale Einheit muss endlich vollendet werden

Die Zahlen zur Arbeitslosenquote, zum Einkommen oder zur Wirtschaftskraft in Ost und West sprechen für sich: Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit sind die sozialen Unterschiede zwischen Ost und West immer noch da - zum Teil sehr deutlich. Das hat auch die Bundesregierung in ihrem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 festgestellt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion versäumt es die Regierung allerdings eine wirkliche Angleichung der Lebensverhältnisse voranzubringen. In ihrem Entschließungsantrag (Drs.

19.11.2009 Artikel

Bewertung Koalitionsvertrag: Aufbau Ost

Die neue Bundesregierung gefährdet mit ihrer Politik der sozialen Spaltung das Ziel der sozialen Einheit unseres Landes. Noch immer bestehen tiefgreifende strukturelle Probleme in Ostdeutschland, die durch eine Politik der gesellschaftlichen Solidarität gelöst werden müssen. Es liegt im gesamtgesellschaftlichen Interesse, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West zu verwirklichen. Doch Union und FDP errichten neue Mauern und soziale Gräben, die die strukturellen Unterschiede vertiefen statt überwinden.

z.B. 28.03.2024
z.B. 28.03.2024

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