Artikel

12.04.2024 Statement von Sönke Rix

Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts

Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein historischer Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung und in der Förderung gesellschaftlicher Teilhabe für trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen, so Sönke Rix.

11.04.2024 Artikel

Ein historischer Schritt bei der Beseitigung historischer Diskriminierung

Durch die Reform können trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister durch eine Erklärung beim Standesamt ändern lassen.

11.04.2024 Artikel

Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel vor

Die Ampel-Koalition will Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen verbieten und mit einem Bußgeld belegen.

10.04.2024 Statement von Leni Breymaier

Gehsteigbelästigungen sind zutiefst frauenfeindlich

Der Bundestag berät am Mittwoch in 1. Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen sogenannte Gehsteigbelästigung. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Leni Breymaier, sagt: endlich.

05.03.2024 Statement von Leni Breymaier

Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein

Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert.

30.01.2024 Statement von Sönke Rix

Familienstartzeit: Wir plädieren für eine solidarische Finanzierung über eine Umlage

Die zehntägige Freistellung von Partnern nach der Geburt eines Kindes, wie im Entwurf der Familienstartzeit vorgesehen, liegt wegen finanzieller Differenzen aktuell auf Eis. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix nimmt dabei die Unternehmen in die Pflicht.

22.01.2024 Statement von Sönke Rix

Lindners Vorschläge zum Kinderfreibetrag sind ungerecht

Der Bundesfinanzminister will rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Das verletzt den Koalitionsvertrag, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.

11.01.2024 Statement von Sönke Rix

Wiedereinführung des Pflichtdienstes ist nicht die Lösung

Die Wehrpflicht ist Geschichte – und das ist gut so, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. Es geht stattdessen darum, alle jungen Menschen mit der Option eines freiwilligen Engagements für Gesellschaft oder Staat zu konfrontieren.

09.11.2023 Statement von Sönke Rix und Dagmar Schmidt

Die Kindergrundsicherung kommt

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.

09.11.2023 Artikel

Gleiche Startchancen für alle Kinder

Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.