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13.08.2021 Statement von Siemtje Möller

Afghanistan: Ortskräfte schnell in Sicherheit bringen

Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise nach Deutschland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf, erklärt Siemtje Möller.
05.07.2021 Statement von Siemtje Möller

Deutsche Soldaten zurück aus Afghanistan

Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller.
17.06.2021 Statement von Siemtje Möller

Vorfälle mit Bundeswehrsoldaten in Litauen

Die Vorwüfe gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen müssen dringend aufgeklärt werden. Dazu muss die Verteidigungsministerin vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, erklärt Siemtje Möller.
07.06.2021 Statement von Siemtje Möller

Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit

Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.
20.05.2021 Statement von Siemtje Möller

Nicht ausgegorene Pläne

Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.
15.04.2021 Statement von Siemtje Möller

Der Schutz unserer Soldat*innen hat oberste Priorität

Wir fordern Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf, alles zu unternehmen, um den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in jeder Phase des Abzuges aus Afghanistan zu gewährleisten.
23.02.2021 Statement von Siemtje Möller

Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau

Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau.
04.02.2021 Statement von Siemtje Möller

Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. 
03.02.2021 Statement von Siemtje Möller

Das ist gelebte europäische Solidarität

Die Bundeswehr hat heute ein erstes Team von 26 Ärzten und Sanitätern zur Unterstützung in der Corona-Pandemie in das schwer getroffene Portugal geschickt.

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