Artikel

18.10.2018 Statement von Saskia Esken

Klingelschilder mit Namen bleiben

Keine Namen mehr auf Klingelschildern? Unsinn, sagt Saskia Esken, stellvertretende Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion. Wieder versuchten Gegner der Datenschutzgrundverordnung, diese in den Schmutz zu ziehen.
12.06.2015 Artikel

Bundestag berät Vorratsdatenspeicherung

Das Parlament hat sich erstmals mit dem Gesetzentwurf der Koalition zur Einführung von Speicherfristen für Telekommunikationsverkehrsdaten befasst. Die Vorlage enthält restriktive Regelungen. Hier die Details.

09.03.2015 Artikel

BND räumt vor NSA-Ausschuss Fehler ein

Der SPD-Obmann im NSA-U-Ausschuss Christian Flisek spricht von einem „gravierenden Vorgang“, sieht aber keine Anzeichen dafür, dass der BND dem Ausschuss absichtlich Informationen vorenthalten hat.

22.01.2015 Artikel

NSA-Affäre: Ehemaliger Datenschützer für mehr Kontrolle

Am 16. Januar hat der NSA-Untersuchungsausschuss Peter Schaar, den ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten, angehört. Zuvor hatte die SPD-Fraktion am 15. Januar zwei Zeugen der Telekom zum Projekt „Eikonal“ befragt.

16.10.2014 Artikel

Digitale Agenda voranbringen

Mit der „Digitalen Agenda 2014 bis 2017“ hat die Bundesregierung ein umfassendes politisches Programm für die Digitale Gesellschaft vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist sie eines der zentralen Vorhaben des Koalitionsvertrags.

26.09.2014 Artikel

Erster BND-Zeuge lässt viele Fragen offen

In der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses wurde am 25. September das erste Mal ein BND-Angehöriger als Zeuge vernommen. SPD-Obmann Flisek stellen sich nun neue Fragen.

18.09.2014 Artikel

TTIP muss den Bürgern nutzen

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen laufen auf Hochtouren. Nun haben DGB und Wirtschaftsministerium ein gemeinsames Papier vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Heil begrüßt den Inhalt.

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z.B. 28.03.2024
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