Artikel

21.03.2024 Artikel

Bundeswehr beteiligt sich weiter an UNMISS

Auch mehr als zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit bleibt Südsudan auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen. Der Bundestag hat der Verlängerung des Bundeswehr-Mandats zugestimmt. 
21.03.2024 Artikel

Sea Guardian im Mittelmeer wird verlängert

Ziel der maritimen Sicherheitsoperation „SEA GUARDIAN“ ist, den Schiffsverkehr im Mittelmeer abzusichern und den maritimen Terrorismus einzudämmen.
21.03.2024 Artikel

Gegen den Hass im Netz

Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.
20.03.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Der Welt-Down-Syndrom-Tag: Schluss mit den Vorurteilen

Vielfalt ist die Stärke unserer Gesellschaft und eine inklusive Gesellschaft ist Ausdruck von Respekt. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen selbstbestimmt so leben können, wie sie es möchten, mit oder ohne Handicap. Dafür müssen in vielerlei Hinsicht Barrieren abgebaut werden – auch die im Kopf.
20.03.2024 Artikel

Dialogtour „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“

Unter dem Motto „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“ bietet die Dialogtour ein niedrigschwelliges Gesprächsangebot, informiert über die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion und schafft mehr Transparenz.
19.03.2024 Statement von Frank Schwabe

Europarat-Bericht zeigt klare Aufgaben

Der Europarat hat Deutschland aufgefordert, gegen die wachsende Ungleichheit im Land vorzugehen. Deutschland muss mehr gegen Armut und Wohnungsnot tun.
18.03.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Wahl in Russland war Fake-Wahl

Am Wochenende haben in Russland die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Die Wahl ist wie erwartet auf Wladimir Putin gefallen.

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z.B. 16.04.2024
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