SPD Bundestagsfraktion

Artikel

02.03.2020

Perspektiven der Filmpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 27. Februar 2020 zum Berlinale Empfang eingeladen. Ca. 120 Gästen aus dem Film- und Medienbereich, Schauspielerinnen und Schauspieler sowie Filmschaffende folgten der Einladung in den Deutschen Bundestag, um über die Perspektiven der Filmpolitik in Deutschland zu diskutieren.
15.01.2020

Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten unter Strafe stellen

Der Bundestag hat einen Vorschlag des Bundesrates debattiert, durch den künftig die Verbrennung von Flaggen ausländischer Staaten und auch der EU-Flagge unter Strafe gestellt werden soll. Denn das schadet nicht nur dem Ansehen des betroffenen Staates, sondern auch dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland.
13.12.2019

Das Waffengesetz wird verschärft

Mit dem Dritten Waffenrechtsänderungsgesetz setzt die Koalition die geänderte EU-Feuerwaffenrichtlinie in nationales Recht um. Vor dem Hintergrund rechtsextremer und islamistischer Terroranschläge soll die Nutzung von Schusswaffen für terroristische und kriminelle Zwecke erschwert werden.
07.11.2019

Hasskriminalität konsequent verfolgen

Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Politikerinnen und Politiker nehmen zu. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die zunehmende Hasssprache und Hasskriminalität debattiert.
24.10.2019

Öffentlicher Dienst soll attraktiver werden

Es herrscht eine zunehmende Konkurrenz durch die Privatwirtschaft im IT-Bereich, zunehmende Auslandseinsätze von Bundeswehr und Polizei. Die Koalition will die Leistungen von Polizeibeamten und Soldaten für diesen Staat würdigen. 
16.05.2019

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor!

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich.
12.04.2019

„Europa – ein Friedensprojekt“

Unter dem Motto „Europa – ein Friedensprojekt“ hat am Freitag, den 12. April 2019, die diesjährige Tagung der SPD-Bundestagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD stattgefunden.
09.01.2018

Anruf genügt - Lindh kommt ins Haus

Das hätte auch nach hinten losgehen können: Der neue SPD-Abgeordnete Helge Lindh aus Wuppertal hat im Bundestagswahlkampf seine echte Handynummer eingesetzt. Was passierte und was Lindh nun vorhat, lesen Sie hier.
z.B. 29.03.2020
z.B. 29.03.2020