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Bundestag verabschiedet Arzneimittelnovelle
Gruppennützige Studien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken), die den Teilnehmern selbst keine Vorteile bringen, können künftig unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein. Die Details.Qualität soll sich für Krankenhäuser rechnen
Für gute Qualität sollen Krankenhäuser künftig mehr Geld erhalten. Zudem ist geplant, mehr Pflegekräfte in den Kliniken zu finanzieren. Insgesamt soll die Krankenhausversorgung fit für die Zukunft gemacht werden.
Sehnsucht nach Zuwendung
Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
Koalitionskuhhandel 1. Streich: Praxisgebühr
Der SPD-Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr sei ein faires Angebot an die FDP ohne einen Kuhhandel, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karl Lauterbach, in der Debatte.
Koalition deckt Schmiergeldgeschäfte im Gesundheitswesen
In der Aktuellen Stunde der SPD debattierte der Bundestag heute die Konsequenzen, die aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Korruption im Gesundheitswesen zu ziehen sind. Dieser hatte entschieden, dass freiberufliche Ärzte wegen der Annahme von Schmiergeldern und teuren Geschenken von der Pharmaindustrie, rechtlich nicht belangt werden können. Die SPD-Fraktion sieht darin die Gefahr, dass der Korruption der Ärzte durch die Pharmaindustrie damit Tür und Tor geöffnet werde.
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