SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.03.2020

Anti-IS-Mandat wird verändert

Auf Initiative der SPD-Fraktion beteiligen sich deutsche Tornados künftig nicht mehr an der Luftraumüberwachung im Irak. Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Anti-IS-Koalition wird in veränderter Form fortgesetzt. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag zugestimmt. 
13.03.2020

Afghanistan unterstützen

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Nato-geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan. Das hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung beschlossen.
13.03.2020

Mittelmeerraum stabilisieren

Die Bundeswehr leistet weiterhin einen Beitrag zum Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeer. Der Bundestag hat einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung zugestimmt.
12.03.2020

Engagement im Südsudan wird fortgesetzt

Die Beteiligung der Bundeswehr an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) wird verlängert. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
12.03.2020

Darfur-Einsatz wird reduziert

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur, allerdings mit weniger Soldatinnen und Soldaten als bisher. Einem entsprechenden Mandat hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
13.02.2020

Reduzierung beim Darfur-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich einem Antrag zufolge weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren. 
12.02.2020

Längere Beteiligung an VN-Mission im Südsudan

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen. Es sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
24.10.2019

Fortsetzung des Anti-IS-Mandates

Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.
26.09.2019

Deutschland trägt weiter zur Stabilisierung des Iraks bei

Die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak soll für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden. Die Stationierung deutscher Tornado-Aufklärer in Jordanien und der Einsatz von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition soll hingegen schon am 31. März 2020 beendet werden.
08.07.2019

Syrien: Militärische Maßnahmen kontraproduktiv

Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.

Seiten

z.B. 29.03.2020
z.B. 29.03.2020

Filtern nach arbeitsgruppen: