SPD Bundestagsfraktion

Artikel

12.10.2018

Stärkung der Rechte intersexueller Menschen

Neues Gesetz: Die Eintragung in das Geburtenregister wird neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. 
10.10.2018

Das Innenministerium muss dringend aufklären

Fritz Felgentreu nimmt Stellung zu den Irritationen um eine Mitarbeiterin des BMI, die zuvor beim Verfassungsschutz tätig war und an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz teilgenommen hatte.
02.10.2018

Das Einwanderungsgesetz kommt

Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte kommt. Der Koalitionsausschuss hat sich auf Eckpunkte verständigt.
27.09.2018

"Miteinander sprechen schafft Frieden"

Grußwort zur Eröffnung der Al-Nour Moschee von Lars Castellucci, Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion.
20.09.2018

Die Kanzlerin hatte allein nicht mehr die Kraft

Carsten Schneider erläutert, warum es wichtig ist, dass die Koalition trotz des Konflikts um Herrn Maaßen weiterarbeitet. Die Interessen von Millionen Rentnerinnen und Mietern können nicht wegen eines Beamten untergeordnet weden.
14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
13.09.2018

Castellucci: Opfer in den Blick nehmen

Der Missbrauchsbericht der Bischofskonferenz legt neue Zahlen offen. Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Lars Castellucci nimmt dazu Stellung.
10.09.2018

Wir brauchen den Mietenstopp

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer erläutert die Pläne der Sozialdemokraten im Kampf gegen explodierende Mietkosten. Mietensteigerungen sollen stark begrenzt werden.

Seiten

z.B. 21.10.2018
z.B. 21.10.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: