SPD Bundestagsfraktion

Artikel

16.08.2018

Schluss mit Profitmacherei in der Pflege

Endlich erkennt auch Bundesgesundheitsminister Spahn, dass in Pflegeheimen nicht hohe Renditen für Anleger, sondern eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen im Vordergrund stehen muss. Gewinnmargen müssen begrenzt werden.
03.07.2018

Pflege ist das zentrale Zukunftsthema dieser Regierung

Die Beauftragte für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens sagt zum Start der „Konzertierten Aktion Pflege“: "Gute Bezahlung und verbindliche Tarifverträge sind uns als SPD-Fraktion besonders wichtig".
14.06.2018

Pflegeausbildung wird attraktiver

Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet.
13.06.2018

Pflegeausbildung wird reformiert

Das Kabinett hat heute die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Karl Lauterbach: Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.
11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
06.06.2018

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung.
05.06.2018

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.

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z.B. 19.08.2018
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