SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.11.2018

Rekordzuwachs bei der Bundespolizei

Bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2019 wuchs der Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat von 14 Milliarden Euro um knapp 1 Milliarde Euro auf. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen haben die Koalitionsfraktionen nochmals um 780 Millionen Euro erhöht, so dass er nunmehr bei 15,8 Milliarden Euro liegt.
31.10.2018

Es macht einen Menschen stark, seinem Gewissen zu folgen

Das, was als Reformation geendet hat, war ursprünglich nicht gegen die Kirche gerichtet, sondern gegen den Zustand, in dem sie sich befand und die Zustände, für die sie mit verantwortlich war. Dass einer aufstand und das beim Namen nannte, an die Schlosskirche hängte und allen Konsequenzen tapfer begegnete, fasziniert mich noch heute. 
12.10.2018

Stärkung der Rechte intersexueller Menschen

Neues Gesetz: Die Eintragung in das Geburtenregister wird neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. 
10.10.2018

Das Innenministerium muss dringend aufklären

Fritz Felgentreu nimmt Stellung zu den Irritationen um eine Mitarbeiterin des BMI, die zuvor beim Verfassungsschutz tätig war und an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz teilgenommen hatte.
02.10.2018

Das Einwanderungsgesetz kommt

Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte kommt. Der Koalitionsausschuss hat sich auf Eckpunkte verständigt.
27.09.2018

"Miteinander sprechen schafft Frieden"

Grußwort zur Eröffnung der Al-Nour Moschee von Lars Castellucci, Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion.
20.09.2018

Die Kanzlerin hatte allein nicht mehr die Kraft

Carsten Schneider erläutert, warum es wichtig ist, dass die Koalition trotz des Konflikts um Herrn Maaßen weiterarbeitet. Die Interessen von Millionen Rentnerinnen und Mietern können nicht wegen eines Beamten untergeordnet weden.

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z.B. 11.12.2018
z.B. 11.12.2018

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