Artikel

01.12.2022 Artikel

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.

02.06.2022 Artikel

Im Zeichen der globalen Krisen

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wirkt sich auch auf den Haushalt aus. Neben der Modernisierung der Bundeswehr werden die Entwicklungszusammenarbeit und der Sozialstaat gestärkt.

06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.

24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.

28.11.2019 Artikel

SPD-Fraktion will Rüstungsexporte deutlich einschränken

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Export von Waffen ins Ausland stärker eingeschränkt wird: Die Exportgenehmigungen, die erteilt werden, dürfen nur noch für maximal zwei Jahre gelten. Und vor allem: das Parlament und Öffentlichkeit müssen transparenter über Genehmigungen durch die Bundesregierung informiert werden.

05.09.2017 Artikel

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.

19.06.2017 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.

13.09.2016 Artikel

Deutschland braucht ein digitales Immunsystem

Das wachsende Problem der Cyberkriminalität und Industriespionage verursacht deutschen Unternehmen einen Schaden von 51 Milliarden jährlich. Mit dem IT- Sicherheitsgesetz wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen, allerdings nur in Bezug auf kritische Infrastrukturen.

10.10.2014 Interview

Die SPD macht sehr gute Arbeit in der Regierung

Die SPD setze um, was sie gefordert und versprochen habe und sie wolle den Erfolg der Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er äußert sich außerdem zur Konjunkturprognose, zur Bundeswehr und zur aktuellen außenpolitischen Situation.