Artikel
Wir sorgen für mehr Transparenz
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.Impulse für nachhaltiges Wachstum
Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Europäische Patentreform umsetzen
Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfe beraten, mit denen die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, die europäische Patentreform mit dem EU-Einheitspatent und einem Einheitlichen Patentgericht in deutsches Recht umzusetzen.Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (2) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (3) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (2) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (2) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (1) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Europa-Filter entfernen Europa
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- (-) Wirtschaft-Filter entfernen Wirtschaft
- Arbeit (3) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (1) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Familien (2) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (2) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Soziales (2) Soziales Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Verbraucherschutz (2) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden