SPD Bundestagsfraktion

Artikel

13.12.2018

Verbesserungen beim Glasfaserausbau

Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um moderne Telekommunikationsnetze schneller auszubauen. Zum Beispiel sollen Breitbandnetze parallel verlegt werden können. Dass dies weiterhin möglich ist, soll ein neues Gesetz regeln. 
21.11.2018

Bessere Wirtschaftsförderung und -forschung

Für das kommende Jahr sind im Einzelplan 09 Ausgaben von insgesamt 8,187 Milliarden Euro geplant – 133,78 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf vorgesehen. Dazu haben die Koalitionsfraktionen im parlamentarischen Verfahren fast 40 Änderungen vorgenommen.
09.11.2018

Fünf neue DLR-Institute

Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, zum Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft und Energie.  
08.06.2018

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.
06.06.2018

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat an diesem Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden.
15.03.2018

Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen

US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller brachte er ins Gespräch. Das schürt Sorgen. Darüber hat der Bundestag am Donnerstag debattiert.

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z.B. 21.01.2019
z.B. 21.01.2019

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