SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.01.2018

Fragen und Antworten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit Jahresbeginn gibt es eine Diskussion über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Von Zensur und Volkserziehung bis hin zu diktatorischen Vergleichen ist die Rede. Zeit für Aufklärung und Information.
22.09.2017

Durchbruch: Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda kann nun endlich umgesetzt werden: Das Parlament hat Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots geschaffen. Hier die Details.
06.09.2017

Gesetze für mehr Transparenz

Parlamentarische Demokratie lebt vom Austausch der Politiker zu den Menschen im Land. Damit dieser Austausch weiterhin gegeben und enger ausgestaltet werden kann, hat die SPD-Fraktion in den letzten vier Jahren vieles vorangetrieben. Eine Übersicht.
30.08.2017

Freiheit und Sicherheit gehören zusammen

Mit vielen Rechtsverbesserungen hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag für einen starken Staat eingesetzt, der öffentliche Sicherheit gewährleistet und Bürgerrechte sowie Datenschutz achtet. Ein Überblick.
23.08.2017

So haben wir Polizei und Sicherheitsbehörden gestärkt

Ob zur Stärkung von Polizei- und Rettungskräften oder zur Bekämpfung des islamistischen oder rechtsextremistischen Terrorismus - die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Wahlperiode viele wichtige Gesetze auf den Weg gebracht.
14.08.2017

Sich in bezahlbaren Wohnungen sicher fühlen

Durch mehrere Maßnahmen hat die SPD-Fraktion die Rechte der Mieterinnen und Mieter gestärkt und Ungerechtigkeiten auf dem Wohnungsmarkt einen Riegel vorgeschoben. Und Einbrüche werden härter bestraft. 

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z.B. 20.02.2018
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