SPD Bundestagsfraktion

Artikel

09.03.2015

BND räumt vor NSA-Ausschuss Fehler ein

Der SPD-Obmann im NSA-U-Ausschuss Christian Flisek spricht von einem „gravierenden Vorgang“, sieht aber keine Anzeichen dafür, dass der BND dem Ausschuss absichtlich Informationen vorenthalten hat.

22.01.2015

NSA-Affäre: Ehemaliger Datenschützer für mehr Kontrolle

Am 16. Januar hat der NSA-Untersuchungsausschuss Peter Schaar, den ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten, angehört. Zuvor hatte die SPD-Fraktion am 15. Januar zwei Zeugen der Telekom zum Projekt „Eikonal“ befragt.

26.09.2014

Erster BND-Zeuge lässt viele Fragen offen

In der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses wurde am 25. September das erste Mal ein BND-Angehöriger als Zeuge vernommen. SPD-Obmann Flisek stellen sich nun neue Fragen.

z.B. 11.12.2018
z.B. 11.12.2018

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