SPD Bundestagsfraktion

Artikel

26.04.2018

Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht.
26.04.2018

Gemeinsame Werte, gemeinsame Erinnerung

Israel hat gerade seinen 70. Jahrestag gefeiert, nun hat der Bundestag die guten deutschen Beziehungen mit dem Land gewürdigt. SPD-Fraktionschefin Nahles macht in ihrer Rede deutlich, warum die Freundschaft zu Israel so kostbar ist.
25.04.2018

Tschernobyl sollte uns eine Mahnung sein

An diesem Donnerstag jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 32. Mal. Matthias Miersch lobt, dass die neue Umweltministerin die Beteiligung staatlicher Fonds an Auslands-AKW beenden will.
25.04.2018

Fachkräftemangel in der Pflege gefährdet die gute Qualität

Heike Baehrens, Beauftragten für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zur Debatte um fehlende Pflegekräfte: Das Sofortprogramm mit 8000 neuen Fachkraftstellen für die Pflegeheime ist ein realistischer erster Schritt, dem aber unbedingt weitere folgen müssen. 
24.04.2018

Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Existenzrecht Israels

In der letzten Woche begannen in Israel die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung. Auch für uns als Deutsche ist die Gründung des Staates Israel ein besonderes Datum, das uns an unsere historische Verantwortung erinnert. Denn vor dem Hintergrund des Menschheitsverbrechens des Holocaust ist es alles andere als selbstverständlich, dass Deutschland und Israel heute so gute Beziehungen unterhalten.
21.04.2018

Die Digitalisierung schafft Arbeit

Die SPD-Fraktionschefin spricht im Interview über die Zukunft der Arbeit und neue Berufe durch die Digitalisierung. Sie äußert sich auch zur Erneuerung der SPD - und was Disziplin für sie bedeutet.

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z.B. 27.04.2018
z.B. 27.04.2018

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